Software Patente
Was kann geschützt werden? In der Diskussion um die Patentierbarkeit von Software geht vielfach unter, dass es sich dabei nicht zwingend um technische Innovationen handeln muss, auch alltägliche Software, die mitunter in wenigen Stunden programmiert ist, ist patentfähig. Das Patent der Firma Mm4u ist allerdings ein “normales” Patent für eine innovative technische Problemlösung. Bei einer bestimmten “Gestaltungshöhe” ist eine Software genau wie eine Maschine schützbar, wenn der Gegenstand des Patents nicht zum normalen Stand der Technik gehört. Patentschutz ist allerdings ein langwieriger und teurer Prozess: Zur Patentrecherche und der Erstellung eines Prototyps kommen die Kosten für den Patentanwalt in Höhe von 1.500 bis 4.000 Euro. Die Anmeldegebühren beim Deutschen Patent- und Markenamt betragen zusätzlich 60 Euro. Wer ein Patent europaweit anmeldet, liegt einschließlich der Übersetzungen schnell bei knapp 30.000 Euro. Nicht zu vergessen ist auch, dass Patente nur die Lösungswege schützen, nicht aber das Problem selbst. Sie sind damit als Ideenschutz nicht geeignet.
Svenja Hofert
Posted: January 27th, 2008 under Recht.
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